AGB

ÜBERSICHT
Willkommen bei Bernstein Sale! Die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf Bernstein Sale. Bernstein Sale betreibt diesen Shop und diese Website, einschließlich aller zugehörigen Informationen, Inhalte, Funktionen, Tools, Produkte und Services, um Ihnen, dem Kunden, ein individuelles Einkaufserlebnis bereitzustellen (die „Services“). Bernstein Sale basiert auf Shopify, wodurch wir in der Lage sind, Ihnen die Services bereitzustellen.

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen, zusammen mit den hierin erwähnten Richtlinien (diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder „Bedingungen“) beschreiben Ihre Rechte und Pflichten, wenn Sie die Services nutzen.

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, da sie wichtige Informationen über Ihre gesetzlichen Rechte enthalten und Themen wie Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen behandeln.

Indem Sie unsere Services besuchen, mit ihnen interagieren oder sie nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung [LINK]. Sollten Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Services nicht nutzen oder darauf zugreifen.

ABSCHNITT 1 – ZUGRIFF UND KONTO
Durch die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie, dass Sie in dem Bundesland oder der Region, in dem bzw. der Sie Ihren Wohnsitz haben, volljährig sind und uns Ihre Zustimmung erteilt haben, Ihren minderjährigen Angehörigen die Nutzung der Services auf Geräten zu gestatten, die Ihnen gehören, die Sie gekauft haben oder die Sie verwalten.
Um die Services nutzen zu können, einschließlich des Zugriffs auf oder der Navigation in unseren Onlineshops oder des Kaufs von Produkten oder Services, die wir anbieten, werden Sie möglicherweise aufgefordert, bestimmte Informationen anzugeben, wie beispielsweise Ihre E-Mail-Adresse sowie Informationen zur Rechnungsstellung, Bezahlung und Lieferung. Sie versichern und erklären, dass alle Angaben, die Sie in unseren Shops machen, korrekt, aktuell und vollständig sind und dass Sie zur Abgabe dieser Angaben vollumfänglich berechtigt sind.
Sie allein sind für die Sicherheit der Anmeldedaten für Ihr Konto und für alle Aktivitäten auf Ihrem Konto verantwortlich. Sie dürfen Ihr Konto nicht an eine andere Person übertragen, verkaufen, abtreten oder lizenzieren.

ABSCHNITT 2 – UNSERE PRODUKTE
Wir haben uns bemüht, unsere Produkte und Services in unseren Onlineshops so genau wie möglich darzustellen. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Farben oder das Aussehen der Produkte aufgrund des von Ihnen verwendeten Geräts für den Zugriff auf den Shop sowie auf dessen Einstellungen und Konfiguration von den auf Ihrem Bildschirm angezeigten Farben abweichen können.
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass das Aussehen oder die Qualität der von Ihnen erworbenen Produkte oder Services Ihren Erwartungen entsprechen oder mit den Darstellungen in unseren Onlineshops übereinstimmen.
Alle Produktbeschreibungen können jederzeit und ohne Vorankündigung nach unserem alleinigen Ermessen geändert werden. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte jederzeit aus dem Sortiment zu nehmen und die Mengen der Produkte, die wir einer Person, in einer geografischen Region oder innerhalb einer Gerichtsbarkeit anbieten, von Fall zu Fall zu begrenzen.

Abschnitt 3 – BESTELLUNGEN
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein Kaufangebot ab. Bernstein Sale behält sich das Recht vor, Ihre Bestellung nach eigenem Ermessen aus beliebigem Grund anzunehmen oder abzulehnen. Ihre Bestellung gilt erst nach Bestätigung durch Bernstein Sale als angenommen. Voraussetzung für die Annahme Ihrer Bestellung ist der Eingang und die Verarbeitung Ihrer Zahlung. Bitte überprüfen Sie Ihre Bestellung vor der Abgabe sorgfältig, da Bernstein Sale Stornierungsanfragen nach Annahme einer Bestellung möglicherweise nicht mehr berücksichtigen kann. Sollten wir eine Bestellung nicht annehmen, ändern oder stornieren, werden wir versuchen, Sie über die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, Rechnungsadresse und/oder Telefonnummer zu informieren.
Die Rückgabe oder der Umtausch Ihrer Käufe erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit unserem Widerrufsrecht [LINK].
Sie versichern und erklären, dass Ihre Käufe für Ihren persönlichen Gebrauch oder den Gebrauch in Ihrem Haushalt bestimmt sind und nicht für den gewerblichen Weiterverkauf oder Export.

ABSCHNITT 4 – PREISE UND RECHNUNGSSTELLUNG
Preise, Rabatte und Sonderangebote können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Der für ein Produkt oder einen Service berechnete Preis ist der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis und wird in der Bestellbestätigung angegeben, die Sie per E-Mail erhalten. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind in den angegebenen Preisen keine Steuern, Versand-, Bearbeitungs-, Zoll- oder Einfuhrgebühren enthalten.
Die in unseren Onlineshops angegebenen Preise können von den Preisen in stationären Geschäften oder in Onlineshops oder anderen Shops, die von Dritten betrieben werden, abweichen. Möglicherweise bieten wir von Zeit zu Zeit Werbeaktionen für die Services an, die sich auf die Preisgestaltung auswirken können und für die andere Geschäftsbedingungen gelten als die vorliegenden Bedingungen. Bei Unstimmigkeiten zwischen den Bedingungen einer Werbeaktion und diesen Geschäftsbedingungen haben die Bedingungen der Werbeaktion Vorrang.
Sie erklären sich damit einverstanden, für alle in unseren Shops getätigten Käufe aktuelle, vollständige und korrekte Kauf-, Zahlungs- und Kontoinformationen anzugeben. Sie erklären sich damit einverstanden, Ihr Konto und andere Informationen, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse, Kreditkartennummern und Ablaufdaten, unverzüglich zu aktualisieren, damit wir Ihre Transaktionen abschließen und Sie bei Bedarf kontaktieren können.
Sie versichern und erklären, dass (i) die von Ihnen angegebenen Kreditkarteninformationen wahrheitsgemäß, korrekt und vollständig sind, (ii) Sie zur Nutzung dieser Kreditkarte für den Kauf berechtigt sind, (iii) die von Ihnen verursachten Kosten von Ihrem Kreditkartenunternehmen übernommen werden und (iv) Sie die von Ihnen verursachten Kosten zu den angegebenen Preisen, einschließlich Versand- und Bearbeitungsgebühren und aller anfallenden Steuern, bezahlen werden.

ABSCHNITT 5 – VERSAND UND ZUSTELLUNG
Wir haften nicht für Versand- und Zustellungsverzögerungen. Alle Lieferzeiten sind nur Schätzungen und werden nicht garantiert. Wir sind nicht verantwortlich für Verzögerungen, die durch Versanddienstleister, Zollabwicklung oder Ereignisse außerhalb unserer Kontrolle verursacht werden. Sobald wir die Produkte an den Versanddienstleister übergeben haben, gehen das Eigentumsrecht und das Verlustrisiko auf Sie über.

ABSCHNITT 6 – GEISTIGES EIGENTUM
Unsere Services, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle Marken, Markenzeichen, Texte, Darstellungen, Bilder, Grafiken, Produktrezensionen, Video- und Audiodateien sowie deren Gestaltung, Auswahl und Anordnung, sind Eigentum von Bernstein Sale, seinen Affiliates oder Lizenzgebern und sind durch US-amerikanische und ausländische Patent-, Urheberrechts- und andere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestatten Ihnen die Nutzung der Services ausschließlich für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie das Material in den Services nicht vervielfältigen, verbreiten, verändern, abgeleitete Werke davon erstellen, öffentlich ausstellen, öffentlich vorführen, erneut veröffentlichen, herunterladen, speichern oder übertragen. Sofern nicht ausdrücklich hierin vorgesehen, gewährt Ihnen keine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lizenz oder andere Rechte an Patenten, Marken, Urheberrechten oder anderem geistigen Eigentum von Bernstein Sale oder Dritten, noch kann eine solche Gewährung aus diesen Bestimmungen abgeleitet werden. Die unbefugte Nutzung der Services kann eine Verletzung der Bundes- und Landesgesetze über geistiges Eigentum darstellen. Alle hier nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben Bernstein Sale vorbehalten.
Die Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von Bernstein Sale sind Marken von Bernstein Sale oder seinen Affiliates oder Lizenzgebern. Sie dürfen diese Marken nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Bernstein Sale verwenden. Der Name, das Logo, die Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von Bernstein Sale sind Marken von Bernstein Sale. Alle anderen Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans auf den Services sind die Marken der jeweiligen Rechtsinhaber. 

ABSCHNITT 7 – OPTIONALE TOOLS
Sie können Zugang zu Kunden-Tools erhalten, die von Drittanbietern als Teil der Services angeboten werden und die wir weder überwachen noch kontrollieren oder beeinflussen können.
Sie erkennen an und stimmen zu, dass wir Zugriff auf solche Tools „wie besehen“ und „wie verfügbar“ ohne jegliche Garantien, Zusicherungen oder Bedingungen jeglicher Art und ohne jegliche Billigung gewähren. Wir lehnen jegliche Haftung ab, die sich aus der Nutzung optionaler Tools von Drittanbietern ergibt oder damit in Zusammenhang steht.
Die Nutzung der über die Website angebotenen optionalen Tools erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko und nach eigenem Ermessen. Sie sind dafür verantwortlich, sich mit den Geschäftsbedingungen, unter denen die Tools von den jeweiligen Drittanbietern bereitgestellt werden, vertraut zu machen und diese zu akzeptieren.
Wir können in Zukunft auch neue Funktionen über die Services anbieten (einschließlich der Freigabe neuer Tools und Ressourcen). Solche neuen Funktionen gelten ebenfalls als Teil der Services und unterliegen den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

ABSCHNITT 8 – LINKS VON DRITTANBIETERN
Die Services können Materialien und Hyperlinks zu Websites enthalten, die von Drittanbietern bereitgestellt oder betrieben werden (einschließlich aller eingebetteten Funktionen von Drittanbietern). Wir sind nicht dafür verantwortlich, die Inhalte oder die Richtigkeit von Materialien oder Websites von Drittanbietern, auf die Sie nach eigenem Ermessen zugreifen, zu überprüfen oder zu bewerten. Wenn Sie sich entscheiden, die Services zu verlassen, um auf diese Materialien oder Websites von Drittanbietern zuzugreifen, erfolgt dies auf Ihr eigenes Risiko.
Wir haften nicht für Schäden oder Verluste, die durch Ihren Zugriff auf Websites von Drittanbietern oder durch den Kauf oder die Nutzung von Produkten, Services, Ressourcen oder Inhalten auf Websites von Drittanbietern entstehen. Sie sollten die Richtlinien und Verfahren des Drittanbieters sorgfältig prüfen und sich vergewissern, dass Sie diese verstanden haben, bevor Sie eine Transaktion durchführen. Beschwerden, Ansprüche, Bedenken oder Fragen zu Produkten und Services von Drittanbietern sollten an den jeweiligen Drittanbieter gerichtet werden.


ABSCHNITT 10 – DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Alle personenbezogenen Daten, die wir über die Services erfassen, unterliegen unserer Datenschutzerklärung, die hier [LINK] eingesehen werden kann. Außerdem können bestimmte personenbezogene Daten der Datenschutzerklärung von Shopify unterliegen, die hier eingesehen werden kann. Durch die Nutzung der Services bestätigen Sie, dass Sie diese Datenschutzerklärungen gelesen haben.
Da die Services von Shopify gehostet werden, erfasst und verarbeitet Shopify personenbezogene Daten über Ihren Zugriff auf die Services und deren Nutzung, um die Services für Sie bereitzustellen und zu verbessern. Daten, die Sie an die Services übermitteln, werden an Shopify sowie an Drittanbieter weitergegeben, die sich möglicherweise in anderen Ländern befinden als in dem Land, in dem sich Ihr Wohnsitz befindet, um die Services für Sie bereitzustellen. In unserer Datenschutzerklärung [LINK] finden Sie weitere Informationen darüber, wie wir, Shopify und unsere Partner Ihre personenbezogenen Daten verwenden.

ABSCHNITT 11 – FEEDBACK
Wenn Sie Ideen, Anregungen, Feedback, Bewertungen, Vorschläge, Pläne oder andere Inhalte (zusammenfassend als „Feedback“ bezeichnet) einreichen, hochladen, posten, per E-Mail versenden oder anderweitig übermitteln, gewähren Sie uns eine unbefristete, weltweite, unterlizenzierbare, unentgeltliche Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Veröffentlichung, Verbreitung und Anzeige dieses Feedbacks in einem beliebigen Medium für einen beliebigen Zweck, einschließlich der kommerziellen Nutzung. Wir können beispielsweise unsere Rechte im Rahmen dieser Lizenz nutzen, um die Services zu betreiben, bereitzustellen, zu bewerten, zu erweitern, zu verbessern und zu fördern und um unseren Verpflichtungen nachzukommen sowie unsere Rechte im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszuüben.
Sie versichern und erklären außerdem, dass: (i) Sie Eigentümer aller Feedback-Inhalte sind oder vollumfänglich über die erforderlichen Rechte daran verfügen; (ii) Sie alle Vergütungen oder Anreize offengelegt haben, die Sie im Zusammenhang mit der Übermittlung Ihres Feedbacks erhalten haben; und (iii) Ihr Feedback den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen entspricht. Wir sind nicht verpflichtet, (1) Ihr Feedback vertraulich zu behandeln, (2) eine Entschädigung für Ihr Feedback zu zahlen oder (3) auf Ihr Feedback zu antworten.
Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, Feedback zu überwachen, zu bearbeiten oder zu entfernen, das wir nach eigenem Ermessen als rechtswidrig, beleidigend, bedrohlich, verleumderisch, diffamierend, pornografisch, obszön oder anderweitig anstößig erachten oder das gegen das geistige Eigentum einer Partei oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
Sie versichern, dass Ihr Feedback keine Rechte Dritter verletzt, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere persönliche oder Eigentumsrechte. Sie versichern ferner, dass Ihr Feedback keine verleumderischen oder anderweitig rechtswidrigen, beleidigenden oder obszönen Äußerungen enthält und frei von Computerviren oder anderer Malware ist, die den Betrieb der Services oder einer damit verbundenen Website in irgendeiner Weise beeinträchtigen könnten. Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse verwenden, sich als eine andere Person ausgeben oder uns oder Dritte in anderer Weise hinsichtlich der Herkunft des Feedbacks irreführen. Sie tragen die alleinige Verantwortung für Ihr Feedback und dessen Richtigkeit. Wir übernehmen keine Verantwortung und Haftung für Feedback, das von Ihnen oder einem Drittanbieter veröffentlicht wird.

ABSCHNITT 12 – FEHLER, UNGENAUIGKEITEN UND AUSLASSUNGEN
Gelegentlich kann es vorkommen, dass Informationen auf oder in den Services Druckfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, die sich auf Produktbeschreibungen, Preisgestaltung, Werbeaktionen, Angebote, Produktversandkosten, Laufzeiten und Verfügbarkeit beziehen können. Bei ungenauen Angaben behalten wir uns das Recht vor, Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen zu korrigieren, Informationen zu ändern oder zu aktualisieren oder Bestellungen zu stornieren, und zwar jederzeit und ohne vorherige Ankündigung (auch nachdem Sie Ihre Bestellung abgesendet haben).

ABSCHNITT 13 – VERBOTENE NUTZUNGEN
Sie dürfen auf die Services nur für rechtmäßige Zwecke zugreifen und sie nutzen. Sie dürfen weder direkt noch indirekt auf die Services zugreifen oder diese nutzen: (a) zu ungesetzlichen oder böswilligen Zwecken; (b) um internationale, bundesstaatliche, provinzielle oder staatliche Vorschriften, Bestimmungen, Gesetze oder lokale Verordnungen zu verletzen; (c) um gegen unsere Rechte an geistigem Eigentum oder die Rechte an geistigem Eigentum anderer zu verstoßen oder diese zu verletzen; (d) um einen unserer Mitarbeiter oder eine andere Person zu belästigen, zu missbrauchen, zu beleidigen, zu verletzen, zu diffamieren, zu verleumden, zu verunglimpfen, einzuschüchtern oder zu schädigen; (e) um falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln; (f) um Material zu senden, wissentlich zu empfangen, hochzuladen, herunterzuladen, zu verwenden oder wiederzuverwenden, das nicht mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmt; (g) um Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial, einschließlich „Junk Mail“, ‚Kettenbriefe‘, „Spam“ oder andere ähnliche Werbemaßnahmen, zu übermitteln oder deren Übermittlung zu veranlassen; (h) um sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder zu versuchen, sich als eine solche auszugeben, oder (i) ein anderes Verhalten an den Tag zu legen, das die Nutzung der Services einschränkt oder behindert oder das nach unserem Ermessen Bernstein Sale, Shopify oder den Nutzern der Services schaden oder sie einer Haftung aussetzen könnte.
Darüber hinaus verpflichten Sie sich, Folgendes zu unterlassen: (a) Viren oder andere Arten von bösartigem Code hochzuladen oder zu übertragen, die in irgendeiner Weise die Funktionalität oder den Betrieb der Services beeinträchtigen; (b) Teile der Services zu vervielfältigen, zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu verwerten; (c) personenbezogene Daten anderer zu sammeln oder zu verfolgen; (d) Spam-, Phishing-, Pharm-, Pretext-, Spider-, Crawl- oder Scrape-Aktivitäten zu betreiben; oder (e) die Sicherheitsfunktionen der Services oder einer damit verbundenen Website, anderer Websites oder des Internets zu beeinträchtigen oder zu umgehen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren, zu deaktivieren oder zu schließen, wenn wir feststellen, dass Sie gegen einen Teil dieser Geschäftsbedingungen verstoßen haben.

ABSCHNITT 14 – BEENDIGUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES
Wir können diese Vereinbarung oder Ihren Zugang zu den Services (oder Teilen davon) nach unserem alleinigen Ermessen jederzeit ohne Vorankündigung kündigen. Dabei bleiben Sie für alle bis zum Datum der Vertragskündigung fälligen Beträge haftbar.
Die folgenden Abschnitte haben auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiterhin Bestand: Geistiges Eigentum, Feedback, Beendigung, Gewährleistungsausschluss, Haftungsbeschränkung, Entschädigung, Salvatorische Klausel, Verzichtsklausel, gesamte Vereinbarung, Abtretung, Geltendes Recht, Datenschutzerklärung und alle anderen Bestimmungen, die ihrer Natur nach die Beendigung überdauern sollten.

ABSCHNITT 15 – GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
Die in oder über die Services dargestellten Informationen dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Wir übernehmen keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Nützlichkeit dieser Informationen. Wenn Sie sich auf diese Informationen verlassen, geschieht dies auf Ihr eigenes Risiko. Wir lehnen jede Haftung und Verantwortung ab, die sich daraus ergibt, dass Sie oder andere Besucher der Services oder andere Personen, die über deren Inhalt informiert werden, sich auf diese Materialien verlassen.
SOFERN NICHT AUSDRÜCKLICH VON Bernstein Sale ANGEGEBEN, WERDEN DIE SERVICES UND ALLE ÜBER DIE SERVICES ANGEBOTENEN PRODUKTE „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ FÜR IHRE NUTZUNG ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER KONDITIONEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH ALLER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER HANDELSÜBLICHEN QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER HALTBARKEIT, DES EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN. WIR GARANTIEREN ODER GEWÄHRLEISTEN NICHT, DASS IHRE NUTZUNG DER SERVICES UNUNTERBROCHEN, RECHTZEITIG, SICHER ODER FEHLERFREI ERFOLGT. EINIGE GERICHTSBARKEITEN SCHRÄNKEN DEN HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR STILLSCHWEIGENDE ODER ANDERE GARANTIEN EIN ODER ERLAUBEN IHN NICHT, SO DASS DER OBEN STEHENDE HAFTUNGSAUSSCHLUSS MÖGLICHERWEISE NICHT FÜR SIE GILT.

ABSCHNITT 16 – HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, HAFTEN Bernstein Sale, UNSERE PARTNER, DIREKTOREN, FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEITER, AFFILIATES, VERTRETER, AUFTRAGNEHMER, DIENSTANBIETER ODER LIZENZGEBER ODER DIEJENIGEN VON SHOPIFY UND SEINEN AFFILIATES IN KEINEM FALL FÜR VERLETZUNGEN, VERLUSTE, ANSPRÜCHE ODER DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, STRAFRECHTLICHE, BESONDERE ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE, ENTGANGENE EINNAHMEN, ENTGANGENE EINSPARUNGEN, DATENVERLUST, WIEDERBESCHAFFUNGSKOSTEN ODER ÄHNLICHE SCHÄDEN, OB AUFGRUND EINES VERTRAGS, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG ODER ANDERWEITIG, DIE SICH AUS IHRER NUTZUNG DER SERVICES ODER DER ÜBER DIE SERVICES BEZOGENEN PRODUKTE ERGIBT, ODER FÜR ANDERE ANSPRÜCHE, DIE IN IRGENDEINER WEISE MIT IHRER NUTZUNG DER SERVICES ODER EINES PRODUKTS IN ZUSAMMENHANG STEHEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF FEHLER ODER AUSLASSUNGEN IN INHALTEN ODER VERLUSTE ODER SCHÄDEN JEGLICHER ART, DIE AUS DER NUTZUNG DER SERVICES ODER DER ÜBER DIE SERVICES VERÖFFENTLICHTEN, ÜBERTRAGENEN ODER ANDERWEITIG ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN INHALTE (ODER PRODUKTE) ENTSTEHEN, SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.

ABSCHNITT 17 – ENTSCHÄDIGUNG
Sie erklären sich damit einverstanden, Bernstein Sale, Shopify und unsere Affiliates, Partner, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Agenten, Auftragnehmer, Lizenzgeber und Dienstleister von jeglichen Verlusten, Schäden, Haftungen oder Ansprüchen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die an Dritte zu zahlen sind und die sich aus (1) Ihrem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Dokumente, auf die sie verweisen, (2) Ihrer Verletzung eines Gesetzes oder der Rechte eines Dritten oder (3) Ihrem Zugriff auf und Ihrer Nutzung der Services ergeben.
Wir benachrichtigen Sie über alle entschädigungsfähigen Ansprüche, vorausgesetzt, dass ein Versäumnis der unverzüglichen Benachrichtigung Sie nicht von Ihren Verpflichtungen entbindet, es sei denn, Sie werden dadurch in erheblichem Umfang benachteiligt. Wir können die Verteidigung und Beilegung eines solchen Anspruchs auf Ihre Kosten steuern, einschließlich der Wahl des Rechtsbeistands, werden jedoch ohne Ihre Zustimmung (die nicht unbillig verweigert werden darf) keinen Anspruch begleichen, der von Ihnen nicht-monetäre Verpflichtungen erfordert. Sie kooperieren bei der Verteidigung von Schadensersatzansprüchen, unter anderem durch die Bereitstellung relevanter Dokumente.

ABSCHNITT 18 – SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar erweisen, so bleibt diese Bestimmung dennoch im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang wirksam, und der nicht durchsetzbare Teil gilt als von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgetrennt. Die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von einer solchen Feststellung unberührt.

ABSCHNITT 19 – VERZICHTKLAUSEL, GESAMTE VEREINBARUNG
Das Versäumnis unsererseits, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Richtlinien oder Betriebsregeln, die von uns auf dieser Website oder in Bezug auf den Service veröffentlicht werden, stellen die gesamte Vereinbarung und Übereinkunft zwischen Ihnen und uns dar und regeln Ihre Nutzung des Service. Sie ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen Vereinbarungen, Mitteilungen und Angebote, ob mündlich oder schriftlich, zwischen Ihnen und uns (einschließlich, aber nicht beschränkt auf frühere Fassungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
Unklarheiten bei der Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nicht gegen die Partei, die sie verfasst hat, ausgelegt werden.

ABSCHNITT 20 – ABTRETUNG
Sie dürfen diese Vereinbarung oder Ihre Rechte oder Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht weitergeben, abtreten oder übertragen, und jeder Versuch dazu ist null und nichtig. Wir können diese Bedingungen und unsere Rechte und Pflichten ohne Zustimmung oder Benachrichtigung an Sie übertragen, abtreten oder delegieren.

ABSCHNITT 21 – GELTENDES RECHT
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle separaten Vereinbarungen, im Rahmen derer wir Ihnen Services zur Verfügung stellen, unterliegen den Bundes- und Landes- oder Territorialgerichten des Landes, in dem Bernstein Sale seinen Hauptsitz hat, und werden entsprechend ausgelegt. Sie und Bernstein Sale erklären sich mit dem Gerichtsstand und der persönlichen Rechtshoheit dieser Gerichte einverstanden.

ABSCHNITT 22 – ÜBERSCHRIFTEN
Die in dieser Vereinbarung verwendeten Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keine Auswirkungen auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

ABSCHNITT 23 – ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Sie können die jeweils aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Wir behalten uns das Recht vor, Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, zu ändern oder zu ersetzen, indem wir Aktualisierungen und Änderungen auf unserer Website veröffentlichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, unsere Website regelmäßig auf Änderungen hin zu überprüfen. Wir werden Sie über alle wesentlichen Änderungen dieser Bedingungen in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht informieren. Solche Änderungen treten an dem in der Mitteilung angegebenen Datum in Kraft. Durch die fortgesetzte Nutzung der Services oder den Zugriff darauf nach der Veröffentlichung von Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie Ihre Zustimmung zu diesen Änderungen.

ABSCHNITT 24 – KONTAKTINFORMATIONEN
Bei Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an info@bernstein-sale.shop.
Unsere Kontaktinformationen sind unten aufgeführt:
Bernstein Sale
info@bernstein-sale.shop
60323 Frankfurt am Main, Friedrichstraße 40
+ 49 69 71033840
DE314482132
 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Verkauf von Produkten durch Lydia Fedcenko Pietsch, Friedrichstraße 40, 60323 Frankfurt am Main, Telefon: 069 / 71033840, E-Mail: info@bernstein-sale.shop, im Folgenden als „Anbieter“ bezeichnet, über den Onlineshop auf www.baltic-bernstein.de.


§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Anbieter und Privatkunden (im Sinne des § 13 BGB) über den Onlineshop auf www.baltic-bernstein.de abgeschlossen werden. Bestellungen von Unternehmern, Gewerbetreibenden, Freiberuflern oder gewerblichen Wiederverkäufern sind ausgeschlossen.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Umfang der angebotenen Produkte umfasst: Schmuck und Seife


§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit dem Anbieter: Lydia Fedcenko Pietsch, Friedrichstraße 40, 60323 Frankfurt am Main.

(2) Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.

(3) Die Angebote im Onlineshop richten sich ausschließlich an Kunden mit einer Lieferanschrift in Deutschland und sind nur für Privatkunden bestimmt..

(4) Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein.

(5) Die Präsentation der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellprozess durchläuft und am Ende den Button „zahlungspflichtig bestellen” anklickt. Der Eingang der Bestellung wird durch eine automatische E-Mail bestätigt, die jedoch noch keine Annahme des Angebots darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmebestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware zustande.

(6) Bestellungen, die haushaltsübliche Mengen überschreiten, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Dies betrifft sowohl die Anzahl der bestellten Produkte innerhalb einer Bestellung als auch die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts.

(7) Die Bestelldaten werden nach Vertragsschluss gespeichert und können im Kunden-Login eingesehen werden.


§ 3 Widerrufsrecht

(1) Widerrufsbelehrung für Privatkunden

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter, Lydia Fedcenko Pietsch, Friedrichstraße 40, 60323 Frankfurt am Main mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Muster-Widerrufsformular

Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen möchte, kann er dieses Formular ausfüllen und zurücksenden:
Lydia Fedcenko Pietsch, Friedrichstraße 40, 60323 Frankfurt am Main

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über:
- den Kauf der folgenden Waren/Dienstleistungen:
- Bestellt am/erhalten am:
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Datum:
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

________________________________


§ 4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Es besteht ebenfalls nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Auch Waren, die versiegelt geliefert wurden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Darüber hinaus gilt das Widerrufsrecht nicht für Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Schließlich sind auch Waren in einer versiegelten Packung, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, wie beispielsweise CDs, DVDs oder Software, vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.


§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

(3) Es kann vorkommen, dass Produkte im Onlineshop versehentlich mit einem falschen Preis ausgezeichnet sind. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Kunden vor Versand der Ware kontaktieren, um ihm mitzuteilen, dass der tatsächliche Preis höher ist, und ihn fragen, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchte. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der angegebene Preis, wird der Anbieter den niedrigeren Betrag berechnen und das Produkt zusenden.

(4) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Falls Listenpreise vorhanden sind, gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(5) Um eine Bestellung aufgeben zu können, muss der Kunde sich registrieren und ein Kundenkonto erstellen.


§ 6 Zoll

(1) Bei Bestellungen zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union können Importzölle und Steuern anfallen, die erhoben werden, sobald das Paket den Zielort erreicht. Diese zusätzlichen Gebühren müssen vom Kunden getragen werden; der Anbieter hat keinen Einfluss auf diese Gebühren. Da die Zollbestimmungen von Land zu Land unterschiedlich sind, sollte der Kunde seine örtliche Zollbehörde für weitere Informationen kontaktieren.

(2) Bei Bestellungen aus dem Ausland außerhalb der Europäischen Union wird der Kunde als Einführender angesehen und muss alle Gesetze und Vorschriften des Landes einhalten, in dem er die Produkte erhält. Der Anbieter weist darauf hin, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen können.


§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis mittels der im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden bezahlen.

(2) Vorkasse: Der vollständige Rechnungsbetrag ist innerhalb von 3 Kalendertagen nach Bestelleingang auf das angegebene Konto zu überweisen. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

(3) PayPal: Nach Abschluss der Bestellung wird der Kunde zu PayPal weitergeleitet, wo er die Zahlung veranlassen kann. Der Versand erfolgt nach Bestätigung des Zahlungseingangs.

(4) Der Kunde gibt während des Bestellvorgangs seine Maestro-Kartendaten ein. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware.

(5) Kreditkarte: Der Kunde gibt während des Bestellvorgangs seine Kreditkartendaten ein. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware.

(6) SEPA Lastschrift: Der Kunde erteilt dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Die Vorabankündigung des Einzugs erfolgt vor Belastung des Kontos. Der Versand erfolgt nach Einzug des Rechnungsbetrags.

(7) Rechnung: Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzüge zu begleichen.

(8) Nachnahme: Der Kunde zahlt den Rechnungsbetrag bei Lieferung der Ware direkt an den Zusteller.

(9) Klarna: Der Kunde kann über Klarna auf Rechnung oder Ratenkauf bezahlen. Die Zahlungsbedingungen werden von Klarna vorgegeben.

(10) Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail oder, falls keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, per Post an die angegebene Rechnungsadresse versendet.

(11) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder erfolgt eine Rücklastschrift, ist der Anbieter berechtigt, Verzugsschaden (z.B. Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.

(12) Die Zahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.


§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Er hat insbesondere alle erforderlichen Wartungs- und Inspektionsarbeiten auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.

(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist, damit der Anbieter Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Anbieter die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den dem Anbieter entstandenen Ausfall.


§ 9 Lieferung, Stornierung und Versand

(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders beim Angebot angegeben, voraussichtlich 5 Werktage. Der Anbieter ist bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Sollten Lieferfristen nicht eingehalten werden können, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Hinweise zur Verfügbarkeit der Produkte sind auf der Webseite des Anbieters zu finden. Alle Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

(3) Sollte während der Bearbeitung der Bestellung festgestellt werden, dass die bestellten Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde unverzüglich per E-Mail oder Nachricht im Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

(4) Die Lieferung erfolgt je nach gewählter Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang. Bei allen anderen Zahlungsarten erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.

(5) Sollte die Bestellung in mehreren Paketen versendet werden, kann der Kunde für jedes Paket eine separate Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande.

(6) Der Kunde kann seine Bestellung bis zum Versand der Ware kostenfrei stornieren. Nach dem Versand ist eine Stornierung nur gemäß den Regelungen zum Widerrufsrecht möglich. 

(7) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

(8) Sollte die Zustellung der Ware durch ein Verschulden des Kunden scheitern, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

(9) Ist der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

(10) Sollte die Lieferung der bestellten Produkte durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände – wie Naturkatastrophen, Krieg, Streiks oder behördliche Maßnahmen – verzögert oder unmöglich werden, verlängern sich die Lieferfristen angemessen. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. In diesen Fällen ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird über den Rücktritt unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

(11) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen in der Lieferung, die durch Umstände verursacht wurden, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt). In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und es wird ein neuer Liefertermin vereinbart.


§ 10 Transportschäden

(1) Sollten Sie die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie unverzüglich Kontakt zu uns auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.


§ 11 Gewährleistung

(1) Gewährleistung für Privatkunden
Ist der Kunde Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Verbraucher in der EU haben zusätzlich zu ihrer 30-Tage Rückgabegarantie ein gesetzliches Gewährleistungsrecht von zwei Jahren ab Lieferung der Ware.

(2) Gebrauchte Waren
Bei gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein.


§ 12 Haftung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, so richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die Haftung des Anbieters für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, bei Ansprüchen wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und bei Ersatz von Verzugsschäden gemäß § 286 BGB. Insoweit haftet der Anbieter für jeden Grad des Verschuldens.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in Anmelde- und Profildaten der Kunden sowie weiteren von den Kunden generierten Inhalten.

(6) Schadensersatzansprüche sind auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Falle des Verzuges beträgt die maximale Haftung 5% des Auftragswertes.

(7) Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; alle anderen Schadensersatzansprüche verjähren nach zwei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger Kenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs. 1 BGB).

(8) Der Anbieter ist berechtigt, von Kunden erstellte Texte und hochgeladene Dateien auf Übereinstimmung mit gesetzlichen Vorschriften und rechtlichen Bestimmungen zu prüfen. Bei Verstößen behält sich der Anbieter vor, diese Inhalte gegebenenfalls ganz oder teilweise zu entfernen.

(9) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 13 Datenschutz

(1) Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Der Anbieter verpflichtet sich, die Daten der Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich zugestimmt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung.

(2) Der Kunde hat das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten zu erhalten sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

(3) Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.


§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter unbestritten ist.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 15 Besonderheiten bei digitalen Produkten und Dienstleistungen

(1) Digitale Produkte werden dem Kunden in der Regel durch Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Kunde erhält nach Zahlungseingang die entsprechenden Zugangsdaten oder Downloadlinks.

(2) Für digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Im Falle eines Mangels hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines mangelfreien Produkts.

(3) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der digitalen Produkte gegeben sind. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Störungen oder Schäden, die auf mangelnde technische Voraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.

(4) Für Dienstleistungen, die nicht in Form von physischen Produkten oder digitalen Inhalten erbracht werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Dienstleistungsvertragsordnung (§§ 611 ff. BGB).

(5) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Inanspruchnahme von Dienstleistungen alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so kann der Anbieter den dadurch entstandenen Mehraufwand in Rechnung stellen.


§ 16 Nutzungsrechte bei digitalen Inhalten

(1) Der Kunde erhält mit dem Kauf eines digitalen Produkts ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an dem erworbenen Inhalt, außer es wurde etwas Anderweitiges vereinbart.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die digitalen Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vertraglich erlaubt.

(3) Alle Urheberrechte verbleiben beim Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber.


§ 17 Benutzerkonto

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung und Erstellung des Benutzerkontos vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde hat seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sicher aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch der Zugangsdaten resultieren, sofern der Anbieter den Missbrauch nicht zu vertreten hat. Der Kunde darf nur ein Benutzerkonto erstellen. Mehrfachregistrierungen sind nicht gestattet und können zur Sperrung oder Löschung der Benutzerkonten führen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner persönlichen Daten, insbesondere der Kontakt- und Zahlungsdaten, unverzüglich im Benutzerkonto zu aktualisieren. Der Kunde ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Benutzerkonto vorgenommen werden, es sei denn, er hat den Missbrauch seines Kontos nicht zu vertreten.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto zu sperren oder zu löschen, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung vorliegen, der Kunde gegen diese AGB verstößt oder der Kunde unrichtige Angaben bei der Registrierung gemacht hat. Der Kunde kann jederzeit die Löschung seines Benutzerkontos verlangen. Der Anbieter wird das Benutzerkonto und alle damit verbundenen Daten unverzüglich löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Nach der Löschung des Benutzerkontos kann der Kunde nur durch erneute Registrierung ein neues Benutzerkonto erstellen.

(4) Der Anbieter bemüht sich, eine hohe Verfügbarkeit des Benutzerkontos sicherzustellen. Temporäre Einschränkungen oder Unterbrechungen aufgrund technischer Wartungsarbeiten oder unvorhersehbarer Ereignisse (z.B. höhere Gewalt) können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit des Benutzerkontos entstehen, es sei denn, der Anbieter hat die Nichtverfügbarkeit zu vertreten.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Funktionen und Inhalte des Benutzerkontos jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken. Änderungen dieser Klausel werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.


§ 18 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Die Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.


§ 19 Höhere Gewalt

(1) Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Anbieter, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Höhere Gewalt umfasst alle Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen und deren Eintritt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar war, wie z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, Ein- und Ausfuhrverbote, Streiks, behördliche Anordnungen oder sonstige schwerwiegende Betriebsstörungen ohne Verschulden des Anbieters.


§ 20 Vertragsübernahme

(1) Der Anbieter ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

(2) Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zu, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


§ 21  Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.


§ 22 Online-Streitbeilegung und Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Der Anbieter ist bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


§ 23 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der Anbieter bietet keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Personen unter 18 Jahren dürfen die Webseite nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

(4) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen an der Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn, eine Änderung dieser Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben).

(6) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.